AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 26. Juni 2026

Inhaltsübersicht

• Geltungsbereich der AGB

• Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

• Bestellvorgang und Vertragsschluss

• Vertragstext und Vertragssprache

• Kundenkonto

• Informationen zu Preisen und Versandkosten

• Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

• Eigentumsvorbehalt

• Digitale Inhalte

• Digitale Dienstleistungen

• Abonnements

• Verkauf von Gutscheinen

• Treueprogramm und Treuepunkte

• Aktionsgutscheine

• Urheber- und Nutzungsrechte

• Widerrufsbelehrung

• Änderung der AGB

• Verbraucherstreitbeilegung
   

1. Geltungsbereich der AGB

• Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ursula Breitenhuber, Münchener Str. 17, 80999 Windach (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter") und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").

2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

• Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Anbieter mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebenen E-Mail- und Lieferadressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z. B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).

3. Bestellvorgang und Vertragsschluss

• Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Anbieters gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.

• Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber dem Anbieter ab.

• Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch mittels Angaben in einem Kontaktformular geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per Kontaktformular übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per Kontaktformular annehmen.

• Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch auf postalischem Wege geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter auf postalischem Wege übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses auf postalischem Wege annehmen.

4. Vertragstext und Vertragssprache

• Der Anbieter speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z. B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Anbieter ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.

• Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.

• Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

5. Kundenkonto

• Der Anbieter stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Anbieter gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.

• Um eine Bestellung tätigen zu können, müssen Kunden ein Kundenkonto anlegen. Eine Gastbestellung ist nicht möglich.

• Die Kunden sind verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z. B. die geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels oder die geänderte Postanschrift vor einer Bestellung). Kunden sind für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, verantwortlich.

• Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht.

• Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Anbieters mittels der durch den Anbieter bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z. B. Bots oder Crawler, ist untersagt.

• Kunden können das Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Anbieter kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Anbieter behält sich die Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.

• Ab dem Zeitpunkt der Kündigung stehen das Kundenkonto und die im Kundenkonto gespeicherten Informationen dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, seine Daten bei der Kündigung des Kundenkontos zu sichern.

 

6. Informationen zu Preisen und Versandkosten

• Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).

 

7. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

• Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.

• Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z. B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

• Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

• Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurück gebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat und im Fall einer SEPA-Überweisung rechtzeitig über die Überweisung informiert wurde (sogenannte "Pre-Notification").

• Sofern der Anbieter seinen Zahlungsanspruch gegenüber den Kunden an Zahlungsdienstleister abtritt, kann die Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung nur an den jeweiligen Zahlungsdienstleister geleistet werden. Die Vertragspflichten des Anbieters gegenüber dem Kunden, insbesondere die Leistungs- und Gewährleistungspflichten, Beachtung von Widerrufen sowie vertragliche Nebenpflichten, werden durch die Abtretung nicht beeinflusst.

• Kauf auf Rechnung - Der Rechnungsbetrag wird, nachdem das Produkt geliefert sowie in Rechnung gestellt wurde fällig und ist vom Kunden innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto des Anbieters zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. .

• Kreditkartenzahlung - Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.

• Klarna - Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Klarna AB, Sveavägen 46, Stockholm, Schweden (nachfolgend: „Klarna") mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der Klarna-Zahlung durchgeführt. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Klarna, die bei https://www.klarna.com/de/ eingesehen werden können und dem Kunden im Rahmen des Zahlungsprozesses mitgeteilt werden.

• Klarna PayNow Kreditkarte - Der Kunde muss sich zur Durchführung der Zahlung als rechtmäßiger Karteninhaber ausweisen, bevor die Zahlungstransaktion durchgeführt und das Konto des Kunden automatisch belastet wird.

• Klarna PayNow Lastschrift - Der Kunde erteilt Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird Klarna berechtigt, die Zahlungstransaktion einzuleiten, wodurch das Bankkonto des Kunden automatisch belastet wird. Der Kunde wird über das Datum der Belastung des Bankkontos informiert (bezeichnet als "Pre-Notification").

• Klarna Rechnung - Voraussetzung ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Bei einem Rechnungskauf erhalten die Kunden zuerst die Ware. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage, sofern im Rahmen des Zahlungsvorgangs nichts anderes vereinbart wurde. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen.

• Klarna Ratenzahlung - Voraussetzung für Klarna Ratenkauf ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch gegenüber dem Kunden an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen. Weitere Informationen zu europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite, Finanzierung über Klarna, insbesondere zu der Raten, und Mindesthöhe der Ratenzahlung sowie Klarnas Geschäftsbedingungen: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account

• Klarna Sofortüberweisung (Sofort) - Die Zahlung wird mithilfe von Online-Banking-Daten durch den Anbieter Sofort GmbH unmittelbar nach der Bestellung entsprechend den Konditionen von Klarna Sofortüberweisung durchgeführt (die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden). Weitere Informationen: https://www.klarna.com/sofort/.

• PayPal - Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal") mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal's Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

• PayPal Express - Der Kunde bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.

• PayPal Plus (PayPal) - Der Kunde muss über ein PayPal-Konto verfügen und bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.

• PayPal Plus (Lastschrift) - Der Kunde kann mittels des Lastschriftverfahrens von PayPal auch dann bezahlen, wenn er über kein PayPal-Konto verfügt. Der Kunde erteilt PayPal ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird PayPal berechtigt, die Zahlungstransaktion einzuleiten, wodurch das Bankkonto des Kunden automatisch belastet wird. Der Kunde wird über das Datum der Belastung des Bankkontos informiert (bezeichnet als "Pre-Notification").

• PayPal Plus (Kreditkarte) - Der Kunde kann mittels der Kreditkarte via PayPal auch dann bezahlen, wenn er über kein PayPal-Konto verfügt. Der Kunde muss sich zur Durchführung der Zahlung als rechtmäßiger Karteninhaber ausweisen, bevor die Zahlungstransaktion durchgeführt und das Konto des Kunden automatisch belastet wird.

• PayPal Plus (Kauf auf Rechnung) - Der Kunde kann einen Rechnungskauf via PayPal auch dann durchführen, wenn er über kein PayPal-Konto verfügt. Voraussetzung ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Paypal. Der Anbieter tritt die Zahlung an PayPal ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an PayPal entsprechend den Konditionen und dem gewählten, bzw. genannten Zahlungsziel von PayPal erfolgen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal für den Kauf auf Rechnung: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

• PayPal Ratenzahlung - Voraussetzung für eine Ratenzahlung via PayPal ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Paypal. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch gegenüber dem Kunden an PayPal ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an PayPal entsprechend den Konditionen von PayPal erfolgen.

• Im Rahmen der PayPal-Zahlungsmethode "Checkout" kann sich der Anbieter zum Zwecke der Zahlungsabwicklung dritter Zahlungsdienstleister bedienen. Die nachfolgenden Informationen gelten für PayPal bzw. die jeweils genannten dritten Zahlungsdienstleister (zusammenfassend "Checkout-Zahlungsdienstleister" genannt). Es gelten die dem Kunden mitgeteilten Bedingungen des Checkout-Zahlungsdienstleisters. Bietet der Anbieter einen Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung über den Checkout-Zahlungsdienstleister an, behält sich der Anbieter vor, dass Voraussetzung für die Zahlungsart eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und Bonität des Kunden durch den Checkout-Zahlungsdienstleister ist. Der Anbieter tritt die Zahlung an den Checkout-Zahlungsdienstleister ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an den Checkout-Zahlungsdienstleister nach Maßgabe der Bedingungen und des gewählten bzw. angegebenen Zahlungsziels des Checkout-Zahlungsdienstleisters geleistet werden. Im Falle einer Zahlung mittels SEPA-Lastschriftmandat hat der Kunde dem Checkout-Zahlungsdienstleister ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird der Checkout-Zahlungsdienstleister ermächtigt, den Zahlungsvorgang auszulösen, der automatisch das Bankkonto des Kunden belastet. Der Kunde wird über den Zeitpunkt der Belastung seines Bankkontos informiert (sog. "Pre-Notification").

• Apple Pay - Die Nutzung von Apple Pay setzt die Registrierung für diese Zahlungsart voraus. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Apple Pay durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen und Bedingungen: https://www.apple.com/de/apple-pay/.

• Google Pay - Die Nutzung von Google Pay setzt die Registrierung für diese Zahlungsart voraus. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Google Pay durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen: https://pay.google.com.

• Stripe - Die Nutzung von Stripe kann, abhängig von den gewählten Zahlungsarten, die Registrierung für diese Zahlungsart voraussetzen. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Stripe durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen und Bedingungen: https://stripe.com/de.

 

8. Eigentumsvorbehalt

• Tritt der Anbieter in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

 

9. Digitale Inhalte

• "Digitale Inhalte" sind Inhalte, wie z. B. Software, Video- sowie Audioinhalte, E-Books oder Apps, wenn sie digital, z. B. als Download oder Stream bereitgestellt werden (d. h. nicht auf Datenträgern, wie z. B. CDs oder BlueRays, geliefert werden).

• Die Regelungen dieser AGB sind auf den Verkauf digitaler Inhalte entsprechend anwendbar.

• Die digitalen Inhalte werden dem Kunden in Form eines kontinuierlichen Datenstroms, bezeichnet als "Streaming", bereitgestellt.

• Die digitalen Inhalte werden dem Kunden im Kundenkonto bereitgestellt, sofern ein Kundenkonto angelegt wurde.

• Der Kunde wird ausdrücklich und mit angemessenem Vorlauf informiert, bevor die Zugriffsmöglichkeit auf die erworbenen digitalen Inhalte abläuft.

• Für die Nutzung der digitalen Inhalte wird ein Zugang zum Internet sowie gängige und übliche sowie dem Kunden zumutbare Darstellungsmöglichkeiten (z. B. ein Browser oder eine PDF-Darstellungssoftware) vorausgesetzt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für etwaige Verhinderung des Zugangs zu digitalen Inhalten oder deren Abruf, falls diese Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (das gilt insbesondere für den Zugang des Kunden zum Internet).

 

10. Digitale Dienstleistungen

• "Digitale Dienstleistungen" liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen.

• Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

 

11. Abonnements

• Als "Abonnement" wird der regelmäßige Bezug von Produkten oder anderen Leistungen durch "Abonnenten" (wie Kunden im Rahmen von Abonnementverträgen bezeichnet werden) im Rahmen einer laufenden Vertragsbeziehung (auch bezeichnet als "Abonnementvertrag") über einen festgelegten Zeitraum hinweg (auch bezeichnet als "Bezugszeitraum") verstanden .

• Ein Abonnementvertrag verpflichtet den Anbieter zur Lieferung der von dem Abonnementvertrag umfassten Leistungen oder Vornahme sonstiger Handlungen zu den vereinbarten Zeitpunkten oder Intervallen und innerhalb des vereinbarten Bezugszeitraums. Die Details zu den einzelnen Abonnements werden jeweils bei deren jeweiligen Angeboten angegeben.

• Die Kündigung erfolgt zum nächsten Leistungs- oder Liefertermin oder der nächsten Lieferung innerhalb des Bezugszeitraums.

• Abonnements werden jeweils zu Beginn des Bezugszeitraums im Voraus abgerechnet.

• Abonnementverträge können nur elektronisch per E-Mail oder im Nutzerkonto gekündigt werden.

 

12. Verkauf von Gutscheinen

• Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Gutscheinen, die Sach- oder Geldwerte verkörpern.

• Dem Kunden wird eine Möglichkeit bereitgestellt, die bestellten Gutscheine herunterzuladen.

 

13. Treueprogramm und Treuepunkte

• Der Anbieter stellt den Kunden ein Treueprogramm zur Verfügung, in dessen Rahmen Kunden Treuepunkte sammeln und einlösen können. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten speziell für die Teilnahme an dem Treueprogramm.

• Um an dem Treueprogramm teilzunehmen, müssen Kunden über ein Kundenkonto verfügen und in ihrem Kundenkonto eingeloggt sein.

• Die Treuepunkte werden im Kundenkonto gespeichert und können dort eingesehen werden.

• Treuepunkte können nicht ausgezahlt oder anders als im Rahmen der Bedingungen dieses Abschnitts eingelöst oder sonst gegen eine geldwerte Erstattung eingetauscht werden.

 

14. Aktionsgutscheine

• Als „Aktionsgutscheine" werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Anbieter herausgegeben werden (z. B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.

• Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.

• Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf Dritte übertragen werden.

• Vom Anbieter herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Anbieter eingelöst werden.

• Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.

• Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

 

15. Urheber- und Nutzungsrechte

• Die vom Anbieter vertriebenen Produkte, einschließlich der mit den Produkten verbundenen urheberrechtlich geschützten Inhalte wie Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos oder Anleitungen, sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Kunden verpflichten sich, diese Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.

• Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte des Anbieters nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen aus den Produkten nicht entfernt werden, es sei denn, sofern dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Produkte erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist.

• Der Anbieter behält sich die Nutzung der Produkte für kommerzielles Text- und Data-Mining ausdrücklich vor. Text- und Data-Mining ist die automatisierte Analyse von einzelnen oder mehreren digitalen oder digitalisierten Werken, um daraus Informationen, insbesondere über Muster, Trends und Korrelationen, zu gewinnen. Insbesondere dürfen die Produkte nicht für die Entwicklung, das Training, das Programmieren, die Verbesserung und/oder das Anreichern von KI-Systemen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf generative KI-Systeme) verwendet werden, die direkt oder indirekt Inhalte (unabhängig davon, ob diese urheberrechtlich geschützt sind) ausgeben können. Darüber hinaus verpflichtet sich der Käufer, die ihm zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit die erworbenen Produkte nicht dem Text- und Data-Mining zugeführt werden. Dies umfasst beispielsweise, entsprechende Hinweise in die eigenen Nutzungsbedingungen aufzunehmen und sicherzustellen, dass Mitarbeiter entsprechend instruiert werden (insbesondere bei digitalen Inhalten). Die Einzelheiten sind von der Art des Produkts und der Art der Nutzung abhängig.

 

16. Widerrufsbelehrung

• Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

 

17. Änderung der AGB

• Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d. h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.

• Im Falle von Kunden, die Unternehmer sind, können Änderungen auch neben den genannten Fällen vorgenommen werden, sofern sie für den Kunden zumutbar, angemessen und sachlich gerechtfertigt sind.

• Der Anbieter wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Anbieter die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

 

18. Verbraucherstreitbeilegung

• Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.